Hamburg

geteilt von: https://feddit.org/post/22862740

https://mastodon.social/@pruef_hh/115690798924592568

Weiß jemand was zum Geier da los ist? Es ist alles voll mit Polizei 🤔🤨

Quelle

Pressemeldung der Stadt: https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/behoerde-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/bjarke-ingels-group-gewinnt-qualifizierungsverfahren-zum-opernneubau-1116454

Tilo Schmidtsdorff, Betreiber des Mobilitätswende-Blogs mobil-hh.de, hat bereits 2020 treffend beschrieben,

1. wie die Unzulänglichkeit der Hamburger Verwaltungsstrukuren und der sich daraus ergebenden unnötig komplexen Kommunikationswege Maßnahmen für Verkehrssicherheit blockiert
2. wie die Zuständigkeit der Polizei sowohl für die Anordnung wie für die Überprüfung der Verkehrsführung zu Befangenheiten führt
3. dass die Polizei schon vor der StVO-Reform viel mehr für die Verkehrssicherheit hätte tun können.

Auch nach der Aufteilung der BVWI und der Schaffung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sind diese Probleme bestehen geblieben:

https://mobil-hh.de/verkehrspolitik-hamburg-die-rolle-der-polizei/729/

Aktuell hat Tilo beschrieben, warum im Verkehrssektor bereits ab 2026 mehr geschehen muss, um das neue Klimaschutzgesetz einzuhalten, und entsprechende Maßnahmen vorgelegt:

https://mobil-hh.de/hamburg-verkehrspolitik-nach-zukunftsentscheid-rechtslage-2026/1432/

Um öffentlichen Druck für diese Maßnahmen aufzubauen, hat Tilo eine Petition gestartet, die hier unterzeichnet werden kann und die am 12.12.25, dem 10. Jahrestag des Pariser Abkommens, zusammen mit den Parents for Future im Rathaus übergeben werden soll:

https://mobil-hh.de/mobilitaetswende-konsequent-fortsetzen-warum-diese-petition-jetzt-noetig-ist/1523/-

Große Pläne, geringe Zustimmung: 60 Prozent der Hamburger Teilnehmenden einer #NDRfragt-Umfrage lehnen die Olympischen Spiele in ihrer Stadt ab. In den anderen norddeutschen Bundesländern ist die Stimmung positiver.

cross-posted from: https://discuss.tchncs.de/post/47571013

Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden

Neue Aktion initiiert von Nico Semsrott

Wir sind PRÜF. Wir haben nur eine einzige Forderung: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Wir demonstrieren jeden 2. Samstag im Monat, jeweils um 14 Uhr, bis der Bundesrat die Prüfung beantragt hat. Wir wollen, dass unser Bundesland sich dafür ausspricht. Das ist alles.

Mitmachen! https://www.pruef-demos.de/

Zum Video: https://youtu.be/eSgFEpI9ZDQ

Prüfung rettet übrigens Freiheit!

📣 Demos am 2. Samstag jeden Monat um 2

Auftakt-Demo:
📆 08.11. ⏰️ 14 Uhr
📍 Stephansplatz, Hamburg

Infos zusammengesammelt von mastodon.social/@pruef_de und mastodon.social/@pruef_hh

"Sicher werden derartige Unfälle auch unter Politikerinnen, Politikern und den Verantwortlichen in den Behörden niemanden kalt lassen. Und doch bleibt der ungute Eindruck, dass sie hingenommen werden, als wären sie gottgegebene Schicksalsschläge, die sich ohnehin nicht ändern ließen. Ist ja auch etwas schwierig, solange die Schuldigen (meistens) ausschließlich hinter Steuern und Lenkern gesucht werden und eben nicht auch hinter den Schreibtischen der Menschen, die diese Infrastruktur erst für die Straßen der Stadt geplant oder in Planung gegeben, diese abgenommen und deren Bau entsprechend in Auftrag gegeben haben. In Hamburg hat hier die Polizei, die untere und praktischerweise auch gleich Teile der oberen Verkehrsbehörde in sich vereint, ein gewichtiges Wörtchen mitzureden ….

Ihr Chef ist der Innensenator, Andy Grote, SPD."

Kai Ammer von Kurs Fahrradstadt

Nach Angaben des Statistikamtes Nord stimmten 303.936 Hamburgerinnen und Hamburger für den "Zukunftsentscheid", das entspricht 53,2 Prozent. 46,8 Prozent oder 267.495 Menschen sprachen sich dagegen aus. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 43,6 Prozent.

Am Mittwoch gegen 13.30 Uhr erreichte die Hamburger Polizei ein Hilferuf aus Wilhelmsburg. In einer Wohnung am Erlerring war ein Streit zwischen einer Frau und ihrem Ex-Partner völlig eskaliert. Die laut "Hamburger Morgenpost" 52 Jahre alte Frau hatte zu einer Vorhangstange gegriffen und auf den Mann eingeschlagen. Zeitweise hielt sie auch ein Küchenmesser, setzte es aber nicht ein.

Als die Polizei anrückte, floh sie aus einem Fenster, erreichte einen Balkon und kletterte aufs Dach der benachbarten Geschäftszeile am Kirchdorfer Marktplatz. Spezialisierte Höhenretter wurden alarmiert. Die Verfolgung führte über die Dächer der Ladenzeile.

Aus etwa dreieinhalb Metern Höhe sprang die Frau schließlich auf das Stoffdach eines Obst- und Gemüsehändlers. Das Material gab sofort nach – sie durchschlug die Bespannung und landete in der Warenauslage auf aufgestapeltem Kohl. Kunden beobachteten fassungslos die Szene.

Danach entkleidete sich die Leichtverletzte vollständig und entleerte mitten auf dem belebten Platz ihre Blase. Presseberichten zufolge traf dabei auch uniformiertes Personal ein. Beim geplanten Krankentransport setzte sich die 52-Jährige mit aller Kraft zur Wehr und musste schließlich gegen ihren Willen gesichert werden.

Unfassbar: Teile der regierenden Hamburger SPD, der CDU und der FDP verbünden sich und handeln exakt entgegengesetzt zum eindringlichen Klimaaufruf aus der Wissenschaft.

Erst vor wenigen Tagen fand in Hamburg der #Extremwetterkongress statt, auf dem Wissenschaftler:innen davor warnten, dass die Erderhitzung in eine Phase der Beschleunigung eingetreten sei. DIe Deutsche Meteorologische Gesellschaft (DMG) und die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) haben daher in einem eindringlichen Appell "alle politischen Akteurinnen und Akteure in Deutschland" aufgerufen, sich "der Dringlichkeit des Handelns bewusst zu werden". und "auf der Basis des bisher Erreichten, Entscheidungen für eine weitere und drastische Reduktion der Emissionen von Treibhausgasen zu treffen" sowie "die wissenschaftsbasierte Information der Gesellschaft sicherzustellen".

Stattdessen machen die unterzeichnenden Politiker:innen das genaue Gegenteil: Sie verschweigen sowohl die gestiegene Gefahr und wie den daraus folgenden gestiegenen Handlungsdruck. Stattdessen schüren sie unbegründete Ängste vor entschlossenem Handeln und sozialen Härten – die sie durch das zu Abstimmung stehende neue #Klimaschutzgesetz zu vermeiden verpflichtet wären.

Die Warnungen aus der Wissenschaft nicht nur ignorieren, sondern sogar gegenteilig sprechen und handeln – das ist unredlich und verantwortungslos!

http://www.klimaaufruf.dpg-physik.de/

cross-posted from: https://feddit.org/post/19829339

Am Sonntagabend heulen in Hamburg plötzlich alle Sirenen der Stadt. Die Polizei gibt bald darauf Entwarnung. Das bekommen viele Bewohner offenbar nicht mit und wählen den Notruf, der daraufhin überlastet wird.

Stand 05.10.2025, 23.04 Uhr

Robert Risch ist verkehrspolitische Sprecher der Hamburger AfD-Fraktion.

Kein Geld, keine Party: Die Silvester-Show des ZDF verlässt nach vielen Jahren die Hauptstadt und wandert nach Hamburg ab. Berlin wollte die Feier am Brandenburger Tor nicht mehr mitfinanzieren.

https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/2025/07/berlin-silvesterparty-brandenburger-tor-kein-zuschuss-vom-senat.html

Die genaue Höhe der finanziellen Unterstützung, die zuletzt vom Land Berlin für die Silvester-Show floss, ist unklar. Laut der Berlin feiert Silvester (BfS) GmbH als Veranstalter betrug sie zwischen 500.000 Euro und einer Million Euro, indem landeseigene Gesellschaften Werbeflächen anmieteten.

Nach Angaben der Berliner Wirtschaftsverwaltung steuerte diese im Vorjahr 300.000 Euro bei, aber auch andere Senatsbereiche hätten sich an der Finanzierung beteiligt. Eine Gesamtsumme war vom Senat nicht zu erfahren.

Ich sag die lügen alle und es waren mindestens 10 Millionen € unerlaubter Finanzierung.

Wieauchimmer...

weil Hamburg an Silvester ja schon rappelvoll ist, kann niemand behaupten es würde der Stadt Einnahmen bescheren. Es werden nicht mehr Hotelzimmer gebucht oder mehr Mexikaner getrunken. Ich bin deswegen gespannt welchen fadenscheinigen Scheiss wir uns als Begründung anhören müssen. Die Akteure Kivel und Johannes Blödmann Kerner dienen ja eher der Renterbefriedigung, als denn das die das ganze Spektrum der Gesellschaft ansprächen.

Brauchen wir so ein ZDF noch?