Deutschland

Man setzt die Vorsilbe “de-” vor ein Wort, um auszudrücken, dass man etwas bestehendes entfernen oder reduzieren möchte: Defloaration, Desensibilisierung, Deutschland.

cross-posted from: https://feddit.de/post/5424943

Hab davon gar nix mitbekommen, hätte mich wohl gewundert warum meine Stammapotheke zu hat wenn ich was gebraucht hätte. Daher als PSA mal hier rein.

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Im September hat der Rot-Grüne Hamburger Senat angekündigt, den Hafenbetrieb HHLA (Hamburger Hafen-Logistik AG) zu 49% an die Reederei MSC verkaufen zu wollen. Beschäftigte, Betriebsrat und ver.di lehnen den Verkauf ab. Jetzt haben Vorstand und Aufsichtsrat der HHLA dem Verkauf zugestimmt – und Beschäftigte an einem Containerterminal die Arbeit niedergelegt.

Die defizitäre Gütersparte der Bahn soll eigentlich mehr Zuschuss vom Staat bekommen. Doch nach SPIEGEL-Informationen sperren sich Teile der FDP. Auf dem Spiel stehen Tausende Arbeitsplätze – und Volker Wissings Klimaziele.

Wohl wieder der rechtsradikale Flügel um Schäffler

Die Steueraffäre um die Warburg Bank beschäftigt die Hamburger Politik. Eine bisher unbekannte E-Mail zeigt: Hinter den Kulissen krachte es auch innerhalb der rot-grünen Landesregierung gewaltig.

Heute vor 70 Jahren um genau zu sein.
Im Audio sind die original Mitschnitte aus der Debatte zu hören.

14 statt 12.000 Menschen - das ist die Bilanz rund ein Jahr nach Beginn des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghanen. Hilfsorganisationen berichten von chaotischen Zuständen und einer überforderten deutschen Bürokratie.

Maryam Mozaffari war eine von Tausenden Afghaninnen und Afghanen, die im August 2021 verzweifelt versuchten, Kabul zu verlassen. Die Taliban rückten in die Hauptstadt vor. Auf dem Flughafen starteten die letzten Maschinen in die Freiheit. Sie schaffte es nicht.

Vor der Herrschaft der islamistischen Taliban hat Mozzafari als Anwältin gearbeitet und Frauen, die häusliche Gewalt erlebten, vor Gericht vertreten. Deshalb lebt sie nun in ständiger Angst vor den Taliban, wird mit dem Tod bedroht. Seit zwei Jahren versteckt sie sich in wechselnden Wohnungen über das Land verteilt.

"Es gibt keinen einzigen Tag mehr in meinem Leben, an dem ich mich sicher fühle. Jede Minute muss ich damit rechnen, dass ich verhaftet werde. Einige meiner Kolleginnen haben sie schon mitgenommen", berichtet Mozzafari im Interview mit dem ARD-Magazin Monitor.

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Mehrstufiges Verfahren

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger kritisiert die Regierung aber schon jetzt scharf: "Zum einen müsste erst mal der politische Wille dafür tatsächlich da sein, dass man Menschen aus Afghanistan aufnehmen möchte. Ich sehe zwar nette Worte von Politikerinnen, aber ich sehe kein politisches Handeln, kein tatsächliches Handeln im politischen Bereich." Außerdem sei das Programm zu bürokratisch und zu intransparent.

Um über das Programm nach Deutschland einreisen zu können, müssen gefährdete Afghaninnen und Afghanen ein mehrstufiges Verfahren durchlaufen. Zunächst stellen sie eine Hilfeanfrage bei einer von rund 70 ausgewählten deutschen Hilfsorganisationen. Direkt bei einer staatlichen Stelle bewerben können sie sich nicht.

Der Verein "Kabul Luftbrücke" ist eine dieser ausgewählten Hilfsorganisationen. Alleine bei ihnen haben sich in der ersten Woche nach dem Start des Programms rund 40.000 Menschen gemeldet. "Wir mussten den Menschen dann auch kommunizieren, dass wir es nicht schaffen werden, ihre Fälle alle zu bearbeiten. Wir können die Bundesregierung nicht ersetzen in dieser Hinsicht. Da muss der Bund selber Ressourcen schaffen", berichtet Therese Herrmann über die Überlastung der Hilfsorganisation.

Verschiedene staatliche Stellen, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Innenministerium, das Auswärtige Amt und auch deutsche Sicherheitsbehörden ermitteln dann in einem langwierigen mehrstufigen Prozess, ob sich Personen für das Programm eignen. Vorgesehen sind zahlreiche Prüfschritte, Daten müssen zum Teil händisch eingegeben und zwischen den unterschiedlichen Stellen ausgetauscht werden.

Vorsprechen nur bei der Botschaft in Pakistan

Erst nach Überwindung dieser bürokratischen Hürden treffen gefährdete Afghanen das erste Mal einen Mitarbeiter deutscher Behörden. Dafür müssen sie allerdings in die pakistanische Hauptstadt Islamabad reisen, um im dortigen Konsulat der Bundesrepublik vorzusprechen. In Afghanistan selbst können Anträge nicht bearbeitet werden, da die deutsche Botschaft in Kabul den Dienstbetrieb eingestellt hat.

Doch die Situation für Afghanen im Nachbarland Pakistan ist dramatisch: Mehr als einer Million Afghanen droht derzeit eine Abschiebung, in den vergangenen Tagen gingen lokale Behörden offenbar besonders rigoros vor. Die Abschiebung droht auch jenen, die über das Bundesaufnahmeprogramm nach Deutschland kommen sollen. Denn oftmals warten Gefährdete auf Termine in der deutschen Botschaft so lange, dass ihr pakistanisches Visum abläuft.

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Ob Maryam Mozaffari jemals Afghanistan in Richtung Deutschland verlassen kann, ist heute fraglicher als je zuvor. Sie muss sich auf unbestimmte Zeit weiter verstecken. In der Hoffnung, nicht von den Taliban entdeckt zu werden - trotz des großen Versprechens der Bundesregierung.

Die energiebedingten CO2-Emissionen nahmen nach Schätzung der AG Energiebilanzen in den ersten drei Quartalen des Jahres 2023 infolge des gesunkenen Gesamtverbrauchs insbesondere bei den fossilen Energieträgern um rund 11 Prozent ab. Dies entspricht einer Reduktion in der Größenordnung von 55 Millionen Tonnen (Mio. t).

Unter dem Strich schrieb BASF auch wegen Belastungen bei der Beteiligung an dem Öl- und Gaskonzern Wintershall Dea, der im Quartal ein Minus von mehr als einer halben Milliarde Euro einfuhr, einen Verlust von 249 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor hatte BASF noch einen Gewinn von 909 Millionen Euro gemacht.