Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

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Aus aktuellem Anlass eine Nachricht von April.

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Deutschland wurde auf die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention geprüft. Besonders der Unterricht an Förderschulen steht in der Kritik.

14 Seiten mit Kritik und Empfehlungen: Die Vereinten Nationen (UN) bemängeln in einem Bericht von Mittwoch die Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland. „Die Exklu­sions­kette von der Förderschule in die spezielle Werkstatt und das Wohnheim für behinderte Menschen muss endlich auch in Deutschland durch inklusive Angebote für ein Leben mittendrin in der Gesellschaft durchbrochen werden“, sagte Ottmar Miles-Paul, Sprecher der Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen in Deutschland, LIGA, nach der Vorstellung des UN-Berichts am Mittwoch.

Der Report der Vereinten Nationen ist Ergebnis des sogenannten zweiten und dritten Staatenberichts über den Stand der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland, der erste erfolgte bereits 2015. In den neuen Beobachtungen lobt der Ausschuss nur auf einer halben Seite positive Entwicklungen seitdem. Die UN bemängelten in ihrer Prüfung beispielsweise die „Vorherrschaft von Förderschulen“.

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In ihren Schlussbemerkungen fordern die Vereinten Nationen von Deutschland, Interessenvertretungen von Personen mit Behinderungen besonders in den Dialog zu involvieren. „Nichts über uns ohne uns“ müsse auch in Deutschland umfassend ernst genommen werden, um echte Inklusion zu erreichen, sagte Miles-Paul.

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submitted 2 years ago* (last edited 2 years ago) by redballooon@lemm.ee to c/deutschland@feddit.de
 
 

Hintergrund der Änderung sind EU-Vorgaben für einheitliche Ladebuchsen. Ab Herbst 2024 müssen alle in der Europäischen Union verkauften Handys und Tablets über eine USB-C-Schnittstelle verfügen. Die neue Regel soll zu Einsparungen für Verbraucherinnen und Verbraucher führen sowie zur Vermeidung von Elektroschrott beitragen. Der Schritt von Apple erfolgte daher nur bedingt freiwillig.

Zwar hatte das Unternehmen bereits im vergangenen Jahr angekündigt, den Anschluss beim iPhone zu wechseln, um die entsprechende Vorschrift zu erfüllen. Allerdings hatte es gleichzeitig die Pläne als eine potenzielle Bremse für künftige Innovationen kritisiert und darauf verwiesen, dass in vielen Haushalten die 2012 eingeführten "Lightning"-Kabel nun nutzlos würden.

Die Idee der EU ist zwar gut. Aber:

  • Ich habe eine Umfrage mit der Größe n=1 durchgeführt, die mich sehr gut repräsentiert, also sozusagen eine repräsentative Umfrage: Wir haben seit einiger Zeit nur Apple Geräte im Haushalt, und entsprechend überall Lightning Kabel. Sobald das erste iPhone 15 bei uns ins Haus kommt, gibt es bei uns an den Ladestellen genau die Uneinheitlichkeit, die die EU vermeiden will.
  • Da es für iPhones einen regen Gebrauchtmarkt gibt, ist zu erwarten, dass auch 2030 noch viele iPhones mit dem alten Lightning Anschluss in der Welt kursieren. Können wir nicht davon ausgehen, dass bis dahin ein USB-D den jetzt etablierten USB-C Anschluss ersetzt?
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Die Schlichtung zwischen BDZV und ARD zur umstrittenen App „Newszone“ des SWR ist gescheitert. Der Sender tut so, als suche er eine konstruktive Lösung. Der BDZV aber sagt: Was der SWR treibt, „ist fast schon Hohn“.

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Wer hat einen Anspruch auf COVID-19-Impfung? (www.bundesgesundheitsministerium.de)
submitted 2 years ago* (last edited 2 years ago) by BuddyTheBeefalo@lemmy.ml to c/deutschland@feddit.de
 
 

Seit dem 7. April 2023 sind für in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Personen die Bestimmungen der auf der Grundlage der STIKO-Empfehlung erlassenen Schutzimpfungs-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses maßgeblich für den Anspruch auf COVID-19-Impfungen. Die COVID-19-Vorsorgeverordnung legt zudem fest, dass Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung einen COVID-19-Impfung-Anspruch haben, wenn eine Ärztin oder ein Arzt dies für medizinisch erforderlich hält.

STIKO-Empfehlung:

  • Alle Personen ab 60 Jahren

  • BewohnerInnen in Einrichtungen der Pflege

  • Alle Personen ab dem Alter von 6 Monaten mit relevanten Grundkrankheiten

  • Personen jeden Alters mit einem erhöhten beruflichen Infektionsrisiko in der medizinischen und pflegerischen Versorgung

  • Familienangehörige und enge Kontaktpersonen von Personen, bei denen durch COVID-19-Impfung vermutlich keine schützende Immunantwort erzielt werden kann

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Deutschland habe sich zum '"Bordell Europas" entwickelt, sagt Dorothee Bär. Sie fordert, den Kauf von Sex zu verbieten – künftig sollten Freier bestraft werden.

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Anton Hofreiter hat die deutsche Debatte über Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. Es könne nicht sein, dass Deutschland bei jedem neuen Typus von Waffen „das gleiche Ritual“ veranstalte, sagte Hofreiter dem RND.

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Verlauf der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. „Es kann einfach nicht sein, dass wir in Deutschland bei jeder neuen Debatte über einen neuen Typus von Waffen für die Ukraine das gleiche Ritual veranstalten“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Die Waffensysteme werden monatelang gefordert, der Kanzler zögert und blockiert. Und wenn dann geliefert wird, geschieht es Monate zu spät. Das sendet kein eindeutiges Signal an Putin, dass wir der Ukraine helfen wollen, diesen Krieg zu gewinnen. Diese Verzögerungen sorgen nur dafür, dass sich der Krieg in die Länge zieht.“ Hofreiter fügte hinzu: „Deshalb muss Olaf Scholz die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper sofort freigeben.“

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Die Bundesregierung habe bereits fast zwei Drittel der Vorhaben aus ihrem Koalitionsvertrag entweder umgesetzt oder angepackt.

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Bei dem bislang vertraulich gebliebenen Treffen im Frühsommer waren Vertrauten zufolge auch die Ehefrauen der beiden früheren Intimfeinde, So-yeon Schröder-Kim und Sahra Wagenknecht, anwesend.

Hahaha, da stellt wohl jemand die Weichen um Schröder in eine neugegründete Partei der Russlandfreunde in Deutschland zu ködern.

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Da vor ein paar Tagen bereits der Wahl-o-mat verlinkt wurde und ich für diese beiden Landtagswahlen noch keine Science-o-mat-Werbung hier auf Feddit gesehen habe, dachte ich mir, dann mache ich halt Werbung dafür.

13 bis 15 "einfache" Fragen und eine Auswertung welche Partei am besten zu einem passt, wenn man "nur" das Thema Umwelt und Naturschutz anguckt. Wie wichtig einem Naturschutz ist, muss natürlich jeder selber wissen, aber ich hoffe, dass es den meisten nicht vollkommen egal ist.

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Philipp Rhein hat die Endzeit-Vorstellungen von AfD-WählerInnen untersucht. Abstiegsängste und nostalgische Sehnsüchte spielen bei ihnen keine Rolle.

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Was treibt Menschen an, die AfD zu wählen – wo die Partei kaum durch inhaltliche Konzepte auffällt, sondern vor allem durch interne Zerstrittenheit und destruktives Auftreten?

Zunächst hatte ich als Motive Ängste vor Abstieg oder Deklassierung erwartet. Doch letztlich hat das keine Rolle gespielt. Genauso wenig wie die nostalgischen Sehnsüchte nach einer verklärten Vergangenheit. Mit Zuordnungen wie „Ewiggestrige“ würde man die AfD-WählerInnen nur verharmlosen. Das zentrale Charakteristikum meiner InterviewpartnerInnen ist eine nihilistische Wut. Sie entzündet sich an einem Unvermögen, sich eine Zukunft vorzustellen.

Können Sie das genauer ausführen?

Die Zukunftsvorstellungen meiner InterviewpartnerInnen umfassen keine konkreten politischen Visionen oder Utopien, sondern sind äußerst bilderarm. Sie sind eigentlich nur definiert durch eine sehr abstrakte Negation des Status quo. Die Jetzt-Zeit wird durchweg als Katastrophe wahrgenommen. Für meine InterviewpartnerInnen ist die „Normalität“, die meist auf die Lebensform einer heterosexuellen Kleinfamilie bezogen ist und auf weißen, deutschen Identitätsprivilegien beruht, abhandengekommen; Krise ist zum Dauerzustand und Zukunft zu einem Bedrohungsszenario geworden. Sie blicken auf die Welt mit apokalyptischen Bildern und vertreten Endzeitdystopien.

Zukunftsvorstellungen dieser und ähnlicher Art finden sich aktuell allerdings nicht nur unter Rechten. Zudem sind gegenwärtige Gesellschaften insgesamt kaum durch lebhafte, vorwärtsgerichtete Visionen geprägt. Was genau versprechen sich Ihre InterviewpartnerInnen von ihrer Entscheidung für die AfD?

Auf narzisstisch hohle Weise begreifen sie sich als Teil einer Elite, die als vermeintlich auserwählte Gruppe den Untergang der Gesellschaft durchschaut. Das lesen sie vor allem daran ab, dass sie glauben, beständig Opfer von Ausgrenzungen und Anfeindungen zu werden, nur weil sie nonkonformistisch unterwegs seien. Gerade dieses Erleben aber ist es, das sie als eine Art Vorherbestimmung dafür deuten, nach dem erwarteten Untergang als auserwählte Elite das Ruder an sich reißen zu können. Streng genommen passt deshalb der Begriff des Populismus nicht mehr. Denn meine InterviewpartnerInnen verstehen sich nicht als „schweigende Mehrheit“, sondern als Elite inmitten einer Endzeit.

Welche Rolle spielen dabei die Idee eines Ausnahmezustands sowie Gewalt- und Reinheitsfantasien?

Gerade wegen ihrer zukunftsverschlossenen Endzeitvorstellungen und Untergangserwartungen könne aus ihrer Sicht auf „Befindlichkeiten“ wie Demokratie sowie Pluralismus keine Rücksicht mehr genommen werden. Notfalls müsse mit Gewalt „durchregiert“ werden. Einer meiner Interviewpartner bemühte ein Bild, wonach unsere Gesellschaft mit Booten auf einen Wasserfall hinzurudere. Ein Boot aber fange an, gegen den Strom zurückzurudern. Darauf, dass „ausgerechnet“ in diesem Boot Rechtsextreme und Gewaltbereite sitzen, könne keine Rücksicht genommen werden – wo das Boot doch das einzige ist, das das Unheil vorhersieht und Rettung verspricht. Wozu sind Menschen bereit, die in solchen Zukunftsbildern denken?

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Keine Wirtschaftskompetenz, Parolen, EU weg, Beleidigungen und Russlandfreunde sind sie auch noch, ach ja den Sieg über Nazis zu feiern findet sie auch nicht so dufte...

Ich denke das Interview zeigt deutlich für was die AFD wirklich steht bzw. für was sie nicht steht und was uns letzendlich bevorsteht sollte diese Partei an die Macht kommen.

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Im bayerischen Aschaffenburg gehen monatlich 2.000 Menschen auf die Straße. Aus Corona-Protesten sind Proteste gegen die Grünen geworden.

Die Nachricht wirkt aus der Zeit gefallen wie eine FFP2-Maske, die man in der Tasche eines lange nicht getragenen Kleidungsstücks findet. In Aschaffenburg, einer Stadt mit 70.000 Einwohner:innen, bringt die Querdenken-Bewegung einmal im Monat rund 2.000 Menschen auf die Straße.

Um Corona geht es dabei nur noch am Rande, stattdessen findet die Bewegung für ihren Protest immer neue Anlässe und legt dabei eine beachtliche inhaltliche Wandelbarkeit an den Tag. Doch die Umstände bleiben dieselben: Die De­mons­tran­t:in­nen legen die Innenstadt lahm, verbreiten krude Botschaften und haben keine Berührungsängste mit Rechtsextremen. Wie rechte Raumergreifung funktioniert, lässt sich in Aschaffenburg beispielhaft beobachten.

Was ist da also los? An diesem heißen Sonntagnachmittag Ende August vor allem eins: ohrenbetäubender Lärm. Trommeln, Hupen, Motorengeräusche, scheppernde Megafone, Schlagermusik aus Lautsprechern. Es ist Demonstra­tions­tag in Aschaffenburg, über Stunden zieht der Zug in einem Kreis durch die Innenstadt.

Die meisten Teil­neh­me­r:in­nen sind ausgesprochen durchschnittlich aussehende Menschen, sehr viele von ihnen Rentner und Rentnerinnen. Manche aus Aschaffenburg, viele aus der Region und einige auch von weiter weg angereist. Manche durchaus freundlich. Alle offenbar völlig ohne Bedenken, mit Neonazis gemeinsam zu demonstrieren. Vorneweg und zwischendurch die Trommelgruppen, ganz hinten ein Korso aus unablässig hupenden Traktoren.

Am Anfang gibt es eine Durchsage, „Extremisten und Radikale“ seien nicht willkommen, was keinerlei praktische Konsequenzen hat. Einige De­mons­tran­t:in­nen treten offen als Neonazis auf: Eine Gruppe trägt das Banner der NPD-Nachfolgepartei Die Heimat, es gibt Tätowierungen mit dem Symbol der Schwarzen Sonne, das bei Rechtsextremen beliebt ist. Und wer sich auskennt, so wie zwei Mitglieder des Aschaffenburger Bündnis gegen Rechts, die die Demonstration vom Rand aus beobachten, erkennt die Gesichter altgedienter NPD-Kader aus der Region.

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Neonazis auf seiner Demonstration? „Wir haben keine Rechtsgrundlage dafür, irgendjemanden auszuschließen.“ Das größte Problem für seine Bewegung? „Ganz klar die Antifa, die mit dem Stadtrat zusammenarbeitet.“

Klimawandel? Er sei kein Fachmann, aber: „Das Klima hat sich schon immer verändert.“ Heute regten sich die Menschen über Temperaturen von 33 Grad auf, in seiner Kindheit habe es diese „von Mai bis Oktober“ gegeben. Zwei Sätze später erzählt Stenger, man habe hier in der Region früher Ski fahren können – das sei nun nicht mehr möglich, komme aber sicher wieder.

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Im Juni 2022 veröffentlicht Birgit Schmidt auf Facebook ein Video, in dem sie Lingen eine „paranoide Psychose“ unterstellt, und ihre Follower fragt, was man mit so einer machen solle. Lingen entscheidet sich nun doch, Strafanzeige zu erstatten. In der Folge bekommt auch die Kanzlei ihres Bruders Mails von Schmidt, in denen diese unter anderem droht, dass Lingen „in den Fokus der maßnahmenkritischen Szene rückt und sich eine Stimmung mit eigener Dynamik, auf die ich keinen Einfluss habe, entwickelt“.

Lingen ist eine wortgewandte, selbstbewusste Frau, aber man merkt, dass die Situation nicht spurlos an ihr vorübergeht. „Natürlich macht das etwas mit einem“, sagt sie. Einerseits, das wird im Gespräch deutlich, ist es ihr dadurch noch wichtiger geworden, sich gegen die rechte Szene in der Stadt zu positionieren. Andererseits gebe es jetzt Restaurants in Aschaffenburg, die sie meide, weil sie weiß, dass sich dort Quer­den­ke­r:in­nen treffen. Im letzten Sommer verzichtete sie zum ersten Mal in vielen Jahren auf den Besuch des Stadtfests.

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Im September sollen in Aschaffenburg gleich zwei rechte Demonstrationen stattfinden, einmal erneut zum „Grünen Wahnsinn“, einmal zum Thema Familie. Eine Zwischenbilanz der rechten Raumergreifung wird sich im Oktober ziehen lassen. Dann wird in Bayern und Hessen gewählt, und das AfD-Ergebnis im Raum Aschaffenburg könnte einen Hinweis darauf geben, ob die rechte Stimmungsmache hier Früchte trägt.

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