this post was submitted on 17 May 2025
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Deutschland

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[–] Zwuzelmaus@feddit.org 26 points 1 month ago (3 children)

In Deutschland aber ist die Küstenwache der Bundespolizei zugeordnet und streng zivil ausgerichtet. Es geht auch anders. In Italien sind die Carabinieri – rund 100.000 Kräfte – eine Teilstreitkraft des italienischen Militärs und dem Verteidigungsministerium unterstellt. Im Alltag allerdings, wenn es um Polizeidienst geht, hat das Innenministerium das Sagen

Das beruht auf dem Grundgesetz.

Wer das in Frage stellt, muss zuerst mal noch ein Stück weiter denken:

Warum darf die Bundeswehr grundsätzlich nicht im Innern für Polizeiaufgaben eingesetzt werden? Damit sie nicht von einer übergriffigen Regierung mißbraucht und gegen uns (z.B. gegen bestimmte Wählergruppen oder Volksgruppen) verwendet werden kann. Denkt darüber nach! Das ist eine wichtige Sicherung der Demokratie.

Warum sollte man Zivilschutz-Behörden nicht zu Armeeteilen "umkommandieren"? Vielleicht haben die Leute dort Gewissensgründe, aus denen sie nicht Soldaten werden können. Vielleicht arbeiten sogar gerade solche Menschen gerne im Zivilschutz. Sowas ist entweder strikt zu respektieren, oder man muss den Leuten schon vor der Einstellung diese Gewissensfrage stellen (und in Kauf nehmen, dass Personal für den Zivilschutz dann schwerer zu finden sein wird).

[–] Melchior@feddit.org 3 points 1 month ago (1 children)

Der Budnesgrenzschutz wäre früher sehr paramilitärisch aufgestellt um im Kriegsfall an der Front zu kämpfen. Auch heute wird es auch im Ausland auf Polizeimissionen eingesetzt.

Beim Zivilschutz ist es oft recht einfach auch Bunker und ähnliches zu betreuen. Die müssen auch nicht direkt in die Armee, sondern nur weiter ihren Job machen.

Bei Logisitk gibt es auch immernoch ähnlich Dinge. Die Bundeswehr kann im Notfall zum Beispiel mehrer private Fähren für die Truppentransport nutzen, da es entsprechende Verträge gibt. Soetwas kann man auch mit Transportfulugezeugen und Logistik machen.

Bei IT Sicherheit ist es auch recht egal, ob der Angreifer ein feindlicher Staat oder kriminell ist. Da sieht es eh ähnlich aus.

Auch so Dinge wie Energieversorgung können im Verteidigungsfall helfen. Russland hat ja zuletzt klar gezeigt, wie man Energie als Waffe benutzt. Also auch Windräder sind verteidigen Deutschland.

[–] Zwuzelmaus@feddit.org 1 points 1 month ago

Ja, das sind gute Punkte, wo man Kräfte sinnvoll "doppelt" nutzen kann, ohne wichtige Grenzen zu überschreiten.

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 1 points 1 month ago* (last edited 1 month ago)

Die strenge Trennung von Zivilschutz und Militär ist eine Lehre, die man aus dem 2. Weltkrieg gezogen hat, nur am Rande wegen der Gewissensfrage, sondern hauptsächlich rein pragmatisch, um sicherzustellen, dass der Zivilschutz auch bei einer prekären militärischen Lage zuverlässig weiterfunktioniert. Denn wenn das Militär mehr Personal und Material zur Bewältigung der militärischen Lage braucht, zieht es das auch von den Einheiten ab, die gerade Zivilschutz leisten.

[–] Obelix@feddit.org 0 points 1 month ago (1 children)

Der Punkt hier ist ja ein anderer: Wenn andere Länder diverse Aufgaben militärisch organisieren, die wir eben nicht militärisch organisieren, dann muss das irgendwie auch in die Prozentziele einberechnet werden. Woanders macht das Militär den Katastrophenschutz, bei uns aus diversen Gründen das THW. Frankreich, Italien und Spanien haben militärisch organisierte Polizei, wir die Bundespolizei und die ganzen Bereitschaftstruppen. Da braucht man sich auch nicht viel vormachen, im Kriegsfall ist das THW natürlich als Pioniertruppe unterwegs und die Bereitschaftspolizei auch sofort im Militäreinsatz und daher sollte man das irgendwie einberechnen in die Verteidigungsziele. Dafür muss man jetzt nicht unbedingt jede freiwillige Feuerwehr paramilitärisch organisieren, am Ende muss man halt Landesverteidigung entsprechend einrechnen egal wie das jetzt organisiert ist.

[–] Zwuzelmaus@feddit.org 3 points 1 month ago (1 children)

Da braucht man sich auch nicht viel vormachen, im Kriegsfall ist das THW natürlich als Pioniertruppe unterwegs und die Bereitschaftspolizei auch sofort im Militäreinsatz

Nein, das sehe ich 100% umgekehrt. Genau das darf man alles nicht, und nicht einmal probieren!

Deutschland ist kein Militärstaat und kein Polizeistaat, und will es auch nicht werden.

Und was würden dem Militaristen all die schönen Fahrzeuge nützen, wenn sein Kommando ins Leere verhallt, weil die Mannschaften plötzlich unauffindbar sind ;-)

[–] Saleh@feddit.org 2 points 1 month ago

Deutschland ist kein Militärstaat und kein Polizeistaat, und will es auch nicht werden.

Bzgl. des "Wollens" scheinen alle Vorzeichen seit Jahrzehnten mehr und mehr in genau diese Richtung zu zeigen.