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Internetpromi nimmt sich zu wichtig. Kennen wir schon, gibt's auch was Neues?
Obwohl es schon einer besonderen Vermessenheit bedarf, sich ans Verfassungsgericht zu wenden, weil ein (laut eigener Aussage komplizierter) Fall binnen (nur) zwei Monaten verhandelt wird.
Auch am Grundsatz der Subsidiarität (§ 90 Abs. 2 S. 2 BVerfGG) scheiterte es in seinem Fall, denn Heldt habe nicht einmal einen Antrag auf Vorverlegung des Termins (§ 227 Abs. 1 ZPO) gestellt.
Und es wurde wohl nicht mal selbst versucht einen anderen Termin zu finden, sondern direkt das höchste Gericht bemüht.
Verstehst du das nicht? Die Nullchecker haben ihn nicht von vornherein erkannt und direkt bevorzugt behandelt. Denkst du, daran ändert der Antrag was? Er war doch quasi gezwungen sich nach Karlsruhe zu wenden! /s
Gegen welches Recht soll Twitch überhaupt verstoßen haben?
Das ist doch so dämlich... Das Bundesverfassungsgericht behandelt Fälle unseres Grundgesetzes und wenn ich mich noch richtig entsinne, können unsere Grundrechte nur vom Staat oder staatliche Stellen verletzt werden. Ansonsten gehts zum Bundesgerichtshof.
Ich kann falsch liegen... Also bitte falls da jemand mehr darüber weiß korrigiert mich.
Hier hat sich KuchenTV ja auch beschwert, dass das Gericht auf ein mündliches Verfahren setzt und so die für ihn zeitkritische Entscheidung verzögert. Es ging also hier um das Verhalten des Gerichts und nicht um den spezifischen Fall.
Ah OK dann vielen Dank für die Aufklärung. Dann lief das ja doch richtig.
Das Bundesverfassungsgericht behandelt Fälle unseres Grundgesetzes und wenn ich mich noch richtig entsinne, können unsere Grundrechte nur vom Staat oder staatliche Stellen verletzt werden.
Grundsätzlich (höhö) stimmt das, aber Grundrechte können durchaus eine sogenannte Drittwirkung zwischen privaten Parteien entfalten. So darf zum Beispiel dein Vermieter nicht jederzeit in deine Wohnung weil die von dem Grundrecht auf Privatsphäre geschützt ist, und jedes Gesetz und/oder Urteil welches das anders sehen würde wäre halt verfassungswidrig.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(Deutschland)#Drittwirkung_von_Grundrechten
Späte Antwort von mir aber danke für die Aufklärung. Bin ich wieder ein bisschen schlauer.
Kann mir jemand den Menschen erklären? Hab seine Streams nie verfolgt, aber kenne ihn aus manchen Zusammenstellungen oder wenn WBS Legal mal wieder was dazu macht. Mir ist er eher unangenehm aufgefallen, so von oben herab, besserwisserisch. Die wenigen Kommentare, die ich gehört habe von ihm, waren meist eher edgy.
Schon ein interessantes Urteil. Auch wenn ich KuchenTV für höchst asozial halte, finde ich die Entscheidung des BVG fragwürdig. Es gibt genug belegte Fälle, in denen die Streamerin Shurjoka Lügen über ihn verbreitet hat, auf die er einfach nur reagiert hat.
Diese hat sich auf Twitter beim Twitchsupport über ihn beschwert und er wurde daraufhin ohne Angabe von Gründen gebannt.
Eine gewisse Dringlichkeit besteht hier ja schon, immerhin gehen ihm nun die ganzen Einnahmen flöten während er gesperrt ist.
Man muss auch klar sagen: Er hat NICHT den Prozess verloren. Er hat nur keinen früheren Termin für das Einstweilige Verfügungsverfahren bekommen. Ein Hauptsacheprozess ist noch nicht terminiert.
Finde die Einschätzung von Tobias Huch dazu sehr interessant. Twitch hat ihm keine Banngründe genannt und wenn es keine gibt, werden sie ihn wieder entsperren müssen. Und er wird es sich dann sicher auch nicht nehmen lassen, Regressforderungen zu stellen.