DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

4020 readers

580 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 1 year ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit (www.tagesschau.de)

submitted 9 months ago by Hubi@feddit.org to c/dach@feddit.org

36 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 5 points 9 months ago (1 children)

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass jemals die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben wurde, der in seiner Partei mehr als nur ein kleines Licht war. Der Scholz muss in dem Fall auch die Kontrolle über seine eigene Partei behalten, sonst machen die evtl. noch Ernst mit ihrer großmäuligen Ankündigung, härter gegen Steuerkriminalität vorgehen zu wollen. Als Spitzenkandidat geht das, als kleiner Hinterbänkler nicht.

[–] NotAnonymousAtAll@feddit.org 3 points 9 months ago

Hab ein bisschen recherchiert und jetzt ist mir doch ein Fall bekannt in dem die Aufhebung der Immunität abgelehnt wurde:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-de-immunitaet-920536

Leider habe ich nichts gefunden das erklärt worum es in dem Fall ging und warum der Antrag abgelehnt wurde.