this post was submitted on 19 May 2025
46 points (100.0% liked)
DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
4079 readers
445 users here now
Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
___
Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___
Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___
Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org
___
founded 1 year ago
MODERATORS
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
Und damit kommen wir zum eigentlich Kern des Artikels. Die Leute haben das Geld um sich das professionel organisieren zu lassen und werden entsprechend weich gefallen sein. In ein paar Jahren mit der richtigen Regierungskoalition können sie dann wieder auftauchen und sich als Opfer einer Hetzkampagne inszenieren und daraus vielleicht sogar noch Profit schlagen.
Ansonsten finde ich diesen Absatz noch wichtig:
Gerade in der Diskussion um Doxxing durch Böhmermann und ZDF sollte man berücksichtigen, dass es nach der Initialzündung immer auch eine Eigendynamik entwickeln kann, die Unbeteiligte trifft.
Dementsprechend sollte dies den Gerichten überlassen sein, wobei mich interessiert, warum "Deutschland den Deutschen" keine strafbare Volksverhetzung sein soll.
Der Straftatbestand der Volksverhetzung beginnt mit
Deshalb wurden ja z.B. auch nicht die Teilnehmer von Polizeichats verurteilt, weil die Gruppe an sich nicht öffentlich war. Ähnlich würde ich es hier erwarten, das Gegröhle war ja erst geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, als es gefilmt und veröffentlicht wurde, oder so.
Ist ne schmale Gratwanderung, ich vermute das Gesetz ist wegen der Angst vor Gesinnungsjustiz so geschrieben, platt gesagt: man will erreichen, dass es nicht strafbar ist, im stillen Kämmerlein zu sitzen und "Deutschland den Deutschen" zu denken, aber öffentlich zu grölen schon. Und diese Frage "wann beginnt Öffentlichkeit?" ist ja seit jeher im digitalen Raum und wo überall Kameras und Mikrophone verfügbar sind, eine sehr spannende Frage bei juristischer Aufarbeitung.
An der Getränketheke in der Gerichtskantine war gerade brauner Lack im Angebot.