this post was submitted on 01 Sep 2025
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
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Also wie immer: keine relevanten Konsequenzen für Beleidigun, Lügen und Hetze und eine "Strafe", die in ihrer Winzigkeit nicht einmal als symbolischer erhobener Zeigefinger gelten kann.
Ich finde, es braucht bei diesen Dingen eskalierende Strafen. Ein Blatt wie Bild hat diese Strafgeldchen längst eingepreist, das hat ein Reichelt dort natürlich auch gelernt.
MW funktioniert Strafrecht idR eh so? Zumindest für uns Normalverbraucher.
Warum wird sowas eigentlich nicht relativ berechnet? Es kann doch nicht allzuschwer sein abzuschätzen wieviel Umsatz Nius mit den betroffenen Artikeln gemacht hat.