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Basis in Aufruhr: Parteiinterner Widerstand gegen SPD-Pläne wächst (www.t-online.de)

submitted 1 day ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org

7 comments fedilink hide all child comments

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[–] einkorn@feddit.org 16 points 1 day ago (1 children)

Erfolgreich ist das Mitgliederbegehren, wenn innerhalb von drei Monaten ein Fünftel der SPD-Mitglieder unterzeichnet. Dann entscheidet der Parteivorstand, ob er die Forderungen umsetzt oder nicht. Bindend ist das Abstimmungsergebnis nicht.

Klar, im Vorstand sitzen noch andere Personen, als Bas und Klingbeil, aber es ist schon etwas ironisch, dass die Leute, gegen die sich das Begehren richtet, darüber entscheiden, ob es umgesetzt wird oder nicht.

[–] azolus@slrpnk.net 11 points 1 day ago

Das sind diese sogenannten basisdemokratisch organisierten Parteien, wo man sich einbringen und was verändern kann...