Ich verstehe jetzt nur nicht, wie es keine Mehrheit fĂŒr ihn im ersten Wahlgang und gleichzeitig eine Zweidrittelmehrheit fĂŒr einen zweiten Wahlgang geben konnten. Wollten die ihn jetzt unbedingt als Kanzler oder nicht?
this post was submitted on 08 May 2025
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ich_iel
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founded 11 months ago
MODERATORS
Es ist ja eine Sache fĂŒr ihn zu wĂ€hlen oder eine zweite Wahl fĂŒr ihn zu ermöglichen.
Die Linken und GrĂŒnen sind ja auch nicht dumm. Dass es eine zweite Wahl und dann eine dritte gegeben hĂ€tten, lag auf der Hand. Unser Land ist gefĂŒhlt seid Monaten Kopflos, die AfD profitiert, da kann man die Sache auch mal etwas beschleunigen.
Naja das ist ein starkes Zeichen, niemand (auĂer cdu) möchte afd jr merz aber wenn er nicht Kanzler wird kommen 100% Neuwahlen wo es die möglichkeit gibt das es noch mehr Prozent fĂŒr die AfD gibt, was keiner will.
Neuwahlen sind eine Option, aber Steinmeier wĂŒrde sich das schon ĂŒberlegen, ob er die anordnet. Davon wĂŒrde nur die Afd profitieren aktuell.
Schwarz-rot-grĂŒn wĂ€re auch eine Option, hĂ€tte deutlich bessere Mehrheiten, wĂ€re aber deutlich schwieriger zu verhandeln. Eine RRG-Minderheitskoalition wĂ€re auch eine (beim Mehrheitenfinden schmerzhafte) Option, die möglich geworden wĂ€re, falls Merz auch keine relative Mehrheit findet.
Stimmt vollkommen, Neuwahlen sind der letzte Schritt aber nach einer Frist muss er eine anordnen ob er will oder nicht.
Stimmt nicht ganz. Steinmeier könnte Merz selbst dann zum Kanzler ernennen, wenn er keine Mehrheit erreicht. Vorausgesetzt, dass kein anderer Kandidat mehr Stimmen bekommt. Wobei dann dieser Kandidat Kanzler werden könnte, auch ohne Mehrheit.
Ist diese zweite Phase ebenfalls nicht erfolgreich, so muss das Parlament in einer dritten Phase unverzĂŒglich erneut abstimmen. GewĂ€hlt ist dann, wer die meisten Stimmen erhĂ€lt (relative Mehrheit). Ist die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewĂ€hlt, so muss der BundesprĂ€sident sie oder ihn ernennen. Erreicht die oder der GewĂ€hlte nur die relative Mehrheit (also die meisten Stimmen), muss der BundesprĂ€sident sie oder ihn entweder binnen sieben Tagen ernennen oder den Bundestag auflösen (Artikel 63 Absatz 4 GG).
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/content/kanzlerwahl-1974946
Bisher war die Bundeskanzlerwahl immer im ersten Wahlgang erfolgreich. Mehr Informationen zum Wahlverfahren finden Sie hier.
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/content/kanzlerwahl-1974946
Die Infos da sind zugegebenermaĂen nicht mehr ganz aktuell.
Man könnte auch eine Konkordanzregierung wie in der Schweiz bilden. Das wÀre mal ein starkes Signal der Demokraten im Land gewesen.
Klingt wahnsinnig anstrengend. Da muss man seine ganze Propaganda hinter sich lassen, oder?
Der nĂ€chste regulĂ€re Termin wĂ€re Freitag gewesen, und da hatte die Linke schon ihren Parteitag geplant đ
Und natĂŒrlich die staatstragende Verantwortung, man will verhindern, dass die AfD drei Tage lang was von einer Staatskrise faseln kann und Deutschland auĂenpolitisch noch dĂŒmmer dasteht.
Aktuell ist die Verbindungsstelle zu Gott vakant.
Diese Vakanz hat sich in weiĂem Rauch aufgelöst.
HabÄmus pÄpam
