Petition

#Kapitel 1

Es gibt aktuell zwei Möglichkeiten eine EU Petition einzureichen:

Per Brief: Als Fan sich möglichst wenig irgendwo zu registrieren finde ich das eine tolle Möglichkeit. Hat nur den kleinen Nachteil, dass man den Status nicht kontrollieren kann.

Online: Dazu muss man sich zwar registrieren, das geht aber wirklich sehr unkompliziert. Keine Personalausweis Verifizierung, oder Sonstiges. Es ist ähnlich einfach, wie sich bei Lemmy zu registrieren und ich kann nur Jeden in dieser Community aufrufen, sich dort zu registrieren.

Ich habe mich für die Online Variante entschieden um den Fortschritt per E-Mail mitgeteilt zu bekommen.

Nach der Registrierung muss man den Vorgang mit einer Registrierungsmail bestätigen und kann loslegen.

Man kann die Homepage auf seine Landessprache umstellen. Dies hatte ich erst gemerkt, als Schritt 2 abgeschlossen war, was einiges an Übersetzungszeit erspart hätte.

Schritt 1 Zuerst bekommt man eine Übersicht angezeigt, wozu man eine Petition einreicht und wozu nicht.

Schritt 2 Zum Einreichen einer Petition muss man acht Fragen mit Ja und Nein beantworten. Nur wenn die korrekte Auswahl erfolgt ist, geht es weiter. (diese Hürde hat man beim Einreichen per Brief nicht)

Hier die acht Fragen und die zugehörige Antwort:

• Yes - Does the subject of your concern fall clearly within the field of activity of the European Union…?
• Yes - Are you a citizen or resident of the European Union, acting personally or on behalf … in an EU Member State?
• No - Are you petitioning the European Parliament because you disagree with a decision…?
• No - Do you wish to create or lend your support to a European Citizens’ Initiative…?
• No - Does the issue you wish to raise concern a possible case of maladministration … which affects you personally?
• No - Does the issue of concern deal with cross-border problems caused by a potential breach of EU law…?
• No - Are you seeking information about the European Parliament or do you wish to communicate…?
• Yes - Does the issue of concern relate to the way in which EU legislation is possibly being wrongly implemented…?

Schritt 3 Nach diesen Fragen kann man seine Petition einreichen und Anhänge hochladen. Da vom Text alle Formatierungen gelöscht werden, habe ich den formatierten Text nochmal als PDF Anhang hochgeladen.

Nachdem die Petition eingereicht ist, bekommt man eine Mail zur Info. Wenn man sich auf der Seite anmeldet hat erscheint die Petition, es ist aber noch keine Nummer vergeben. Jetzt muss man ein paar Tage warten, bis diese Nummer vergeben wird.

#Kapitel 2

Nach 8 Tagen habe ich eine EMail erhalten, welche Nummer für die Petition vergeben wurde. Das Ganze noch mit einem PDF Anhang in Form von einem offiziellen Schreiben.

Wenn ich mich auf der Seite einlogge, ist dort eine Woche später noch nicht die (per Mail angekündigte) Nummer im Datensatz vergeben. Keine Ahnung, ob die dort noch irgendwann erscheint. Bleibt nur weiter zu warten.

Mehrere Wochen habe ich es ausgehalten und gewartet, ob die per EMail angekündigte Nummer mit dem Datensatz auf der Homepage verknüpft wird. Dann habe ich bei peti-secretariat@europarl.europa.eu nachgefragt. Leider habe ich bis heute keine Antwort darauf.

Erst nach insgesamt fünf Monaten habe ich die lang ersehnte EMail erhalten, dass die Petition bearbeitet wurde und öffentlich ist.

#Kapitel 3

Nach insgesamt fünf Monaten habe ich die lang ersehnte EMail erhalten, dass die Petition bearbeitet wurde und öffentlich ist.

Und tatsächlich: wenn ich mich auf dem Portal anmelde, ist die vergebene Nummer dem Datensatz zugeordnet und mein kompletter Text wurde umgewandelt in die dritte Person.

Aktuell hat die Petition wenige Unterstützer, da frisch öffentlich. Ich warte erst einmal ab, schließlich war die Petition eher zum Sammeln von Erfahrung, als dass mir der Inhalt sehr wichtig ist. Als nächstes recherchiere ich noch wieviel Unterstützer es wofür braucht.

#Kapitel 4

Heute habe ich eine positive Mail mit einem Anhang in Briefform auf Englisch erhalten.

Inhalt des Briefs:

Sehr geehrter Herr xxx, ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der Petitionsausschuss Ihre Petition geprüft und für zulässig erklärt hat, da die von Ihnen angesprochene Angelegenheit in den Tätigkeitsbereich der Europäischen Union fällt. Auf dieser Grundlage habe ich die Europäische Kommission gebeten, eine Voruntersuchung zu dieser Frage durchzuführen. Angesichts des Gegenstands habe ich Ihre Petition auch zur Information an den Ausschuss xxx des Europäischen Parlaments weitergeleitet. Seien Sie versichert, dass ich Sie über alle weiteren Maßnahmen, die aufgrund Ihrer Petition ergriffen werden, auf dem Laufenden halten werde.